Volltextveröffentlichungen (10)

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Auslegung eines Angebots im Vergabeverfahren hinsichtlich des angebotenen Produkts

• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)

 
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• ra.de
• degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)

  Verlängerung der aufschiebenden Wirkung; Angebotsausschluss; Änderung der Vergabeunterlagen; Produktangabe; Aufklärung; Auslegung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  GWB § 118; VOB/A -EG § 13; VOB/A -EG § 16
  Vergabeverfahren; Leistungsverzeichnis

• rechtsportal.de

  GWB § 118 ; VOB/A -EG § 13 ; VOB/A -EG § 16
  Auslegung eines Angebots im Vergabeverfahren hinsichtlich des angebotenen Produkts

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Produktangaben in Angeboten sind wörtlich zu nehmen!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• otto-schmidt.de (Kurzinformation)

  Korrektur im Wege der Auslegung in einem Vergabeverfahren bei Angebot eines Produktes

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Eindeutige Produktangaben in Angeboten sind wörtlich zu nehmen

• bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

  Wörtliche Produktangaben in Angeboten sind wörtlich zu nehmen!

• heuking.de (Kurzinformation)

  Auslegung von Produktangaben

Besprechungen u.ä. (2)

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Produktangaben in Angeboten sind wörtlich zu nehmen! (VPR 2016, 244)

• ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

  Produktangaben in Angeboten sind wörtlich zu nehmen! (IBR 2016, 659)

Verfahrensgang

• VK Schleswig-Holstein, 19.04.2016 - VK-SH 3/16
• OLG Schleswig, 11.05.2016 - 54 Verg 3/16

Papierfundstellen

• NZBau 2016, 792
• VergabeR 2016, 782

Wird zitiert von ... (15)Neu Zitiert selbst (8)

• OLG Koblenz, 30.03.2012 - 1 Verg 1/12

  Filter - Vergabenachprüfungsverfahren: Wertung eines Angebots mit fehlerhafter …

  Auszug aus OLG Schleswig, 11.05.2016 - 54 Verg 3/16

  Produktangaben in Angeboten sind wörtlich zu nehmen, wenn sie eindeutig sind (OLG Koblenz, Beschluss vom 30.03.2012, 1 Verg 1/12, Rn. 21 bei juris; im Ergebnis auch Vergabekammer Südbayern…, Beschluss vom 15.05.2015, Z 3-3194-1-05-01/15, Rn. 142, 147 bei juris).

  Es gibt keinen Erfahrungssatz dahin, dass der Bieter stets das vom Ausschreibenden Nachgefragte anbieten will (OLG Koblenz, Beschluss vom 30.03.2012, 1 Verg 1/12, Rn. 22 bei juris), auch wenn ihm redliche und interessengerechte Absichten zu unterstellen sind.

• OLG Düsseldorf, 21.10.2015 - Verg 35/15

  Ausschließung eines Angebots wegen unterbliebener Vorlage nachgeforderter …

  Auszug aus OLG Schleswig, 11.05.2016 - 54 Verg 3/16

  Andererseits soll ein Angebot nicht aufgrund der Verletzung bloßer Formalien ausgeschlossen werden, um die Wahl des wirtschaftlichsten Angebots zu ermöglichen (OLG München…, Beschluss vom 29.07.2010, Verg 9/10, Rn. 73 bei juris; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 21.10.2015, Verg 35/15, Rn. 35 bei juris).
• OLG München, 29.07.2010 - Verg 9/10

  Vergabenachprüfungsverfahren: Präklusion einer Rüge der Vermischung von Eignungs- …

  Auszug aus OLG Schleswig, 11.05.2016 - 54 Verg 3/16

  Andererseits soll ein Angebot nicht aufgrund der Verletzung bloßer Formalien ausgeschlossen werden, um die Wahl des wirtschaftlichsten Angebots zu ermöglichen (OLG München, Beschluss vom 29.07.2010, Verg 9/10, Rn. 73 bei juris; OLG Düsseldorf…, Beschluss vom 21.10.2015, Verg 35/15, Rn. 35 bei juris).

 
• OLG Frankfurt, 26.06.2012 - 11 Verg 12/11

  Vergaberecht: Änderung an den Vertragsunterlagen; Auslegung von Angeboten; …

  Auszug aus OLG Schleswig, 11.05.2016 - 54 Verg 3/16

  Deswegen sind Angebote vor einem Ausschluss zunächst nach Möglichkeit auszulegen, wobei dem Bieter zu unterstellen ist, dass er redliche und wirtschaftlich vernünftige Absichten verfolgt (OLG Düsseldorf…, Beschluss vom 27.09.2006, Verg 36/06, Rn. 31 ff. bei juris; OLG Frankfurt, Beschluss vom 26.06.2012, 11 Verg 12/11, Rn. 93 bei juris).
• OLG Düsseldorf, 14.10.2009 - Verg 9/09

  Ausschluss eines Angebots von der Wertung wegen Änderungen an den …

  Auszug aus OLG Schleswig, 11.05.2016 - 54 Verg 3/16

  So darf das einmal angebotene Produkt nicht später wieder geändert werden (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 14.10.2009, Verg 9/09, Rn. 18 bei juris; OLG München…, Beschluss vom 02.09.2010, Verg 17/10, Rn. 22 bei juris).
• OLG Düsseldorf, 27.09.2006 - Verg 36/06

  Vergaberecht: Kein Auschluss des Angebotes bei Konformität mit …

  Auszug aus OLG Schleswig, 11.05.2016 - 54 Verg 3/16

  Deswegen sind Angebote vor einem Ausschluss zunächst nach Möglichkeit auszulegen, wobei dem Bieter zu unterstellen ist, dass er redliche und wirtschaftlich vernünftige Absichten verfolgt (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 27.09.2006, Verg 36/06, Rn. 31 ff. bei juris; OLG Frankfurt…, Beschluss vom 26.06.2012, 11 Verg 12/11, Rn. 93 bei juris).
• OLG München, 02.09.2010 - Verg 17/10

  Vergabeverfahren: Umfang der Aufklärungspflicht der Vergabestelle

  Auszug aus OLG Schleswig, 11.05.2016 - 54 Verg 3/16

  So darf das einmal angebotene Produkt nicht später wieder geändert werden (OLG Düsseldorf…, Beschluss vom 14.10.2009, Verg 9/09, Rn. 18 bei juris; OLG München, Beschluss vom 02.09.2010, Verg 17/10, Rn. 22 bei juris).
• VK Brandenburg, 19.12.2013 - VK 25/13

  Wirkungsgrad von > 90% gefordert, 90% angeboten: Angebotsausschluss!

  Auszug aus OLG Schleswig, 11.05.2016 - 54 Verg 3/16

  Eine Änderung der Vergabeunterlagen liegt dabei u. a. dann vor, wenn das angebotene Produkt den Anforderungen in der Ausschreibung nicht gerecht wird, der Bieter also nicht das anbietet, was der Ausschreibende bestellt hat (Vergabekammer Brandenburg, Beschluss vom 19.12.2013, VK 25/13, Rn. 52 bei juris).

• OLG Düsseldorf, 02.08.2017 - Verg 17/17

  Ausschluss eines Angebots von der Wertung wegen Änderung an den Vergabeunterlagen

  Ist eine Bezeichnung oder Angabe zwar falsch, aber eindeutig, so kommt eine Korrektur, wenn sich die richtige Angabe nicht an anderer Stelle aus dem Angebot im Wege der Auslegung ableiten lässt, nicht in Betracht (siehe Senatsbeschluss vom 22.03.2017 - VII-Verg 54/16 [Metallbauarbeiten am Berliner Humboldt-Forum], amtl. Umdr. S. 9 ff.; OLG Celle, Beschluss vom 11.05.2016 - 54 Verg 3/16, zitiert nach juris, Tz. 27).
• OLG Düsseldorf, 22.03.2017 - Verg 54/16

  Ausschließung eines Angebots im Rahmen der Ausschreibung von Metallbau- und …

  Damit beinhaltete das Angebot eine gemäß § 16 EU Abs. 1 Nr. 2 VOB/A zum Ausschluss führende unzulässige Änderung an den Vergabeunterlagen im Sinne von § 13 EU Abs. 1 Nr. 5 VOB/A. Eine Änderung an den Vergabeunterlagen liegt dann vor, wenn der Bieter nicht das anbietet, was der Ausschreibende bestellt hat, sondern von den Vorgaben der Vergabeunterlagen abweicht (Senatsbeschluss vom 12.12.2012 - VII-Verg 38/12; OLG Schleswig, Beschluss vom 11.05.2016 - 54 Verg 3/16, jeweils zitiert nach juris).

  Zum einen gibt es keinen Erfahrungssatz, dass der Bieter stets das vom Ausschreibenden Nachgefragte anbieten will, auch wenn ihm redliche und interessengerechte Absichten zu unterstellen sind (OLG Schleswig, Beschluss vom 11.05.2016 - 54 Verg 3/16; OLG Koblenz, Beschluss vom 30.03.2012 - 1 Verg 1/12, jeweils zitiert nach juris).

• VK Bund, 17.02.2017 - VK 2-14/17

  Angebotsauslegung und -aufklärung vorrangig vor Ausschluss wegen …

  Gemäß der Intention der VOB/A, Angebotsausschlüsse aus lediglich formalen Gründen nach Möglichkeit zu vermeiden, darf der öffentliche Auftraggeber Angebote, die bei Vorliegen formaler Mängel, etwa wegen widersprüchlicher Angaben, an sich "ausschlusswürdig" sind, nicht ohne Weiteres von der Wertung ausnehmen, ohne den von einem Ausschluss bedrohten Bieter zuvor zu einer Aufklärung über den Inhalt des Angebots aufzufordern und ihm Gelegenheit gegeben zu haben, den Tatbestand der Widersprüchlichkeit nachvollziehbar auszuräumen (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 21. Oktober 2015, VII-Verg 35/15; vom 11. Mai 2016, VII-Verg 50/15; OLG Schleswig, Beschluss vom 11. Mai 2016, 54 Verg 3/16).

 
• VK Niedersachsen, 11.03.2021 - VgK-08/21

  Schriftsatz per einfacher E-Mail verschickt: Nachprüfungsantrag zulässig?

  Dieser Umstand erlaubt nämlich nicht zwingend den Umkehrschluss, dass dieses System nicht hätte angeboten werden sollen (OLG Schleswig, Beschluss vom 11.05.2016 - 54 Verg 3/16 - zitiert nach ibr-online).

  Eine solche Änderung kann auch nicht einvernehmlich im Wege eines Aufklärungsgesprächs erfolgen (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 25.04.2012 - Verg 61/11; OLG Schleswig, Beschluss vom 11.05.2016 - 54 Verg 3/16 - zitiert nach ibr-online).

• VK Bund, 18.11.2016 - VK 2-103/16

  Schlechtleistung bei früheren Gebäudereinigungsaufträgen

  Die von der ASt diesbezüglich herangezogenen Entscheidungen des OLG Düsseldorf zur gebotenen Aufklärung bei Widersprüchen geben für den vorliegenden Fall nichts her (vgl. Beschlüsse vom 21. Oktober 2015, VII-Verg 35/15 und 11. Mai 2016, VII-Verg 50/16; so auch OLG Schleswig, Beschluss vom 11. Mai 2016, 54 Verg 3/16).
• VK Bund, 04.01.2023 - VK 1-105/22

  Ersatzneubau von Ufereinfassungen (Ausschluss wegen Abweichung von den …

  Eindeutige Angaben eines Bieters sind nicht auslegungs- und nicht aufklärungsfähig (BayObLG, Beschluss vom 17. Juni 2021, Verg 6/21; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 27. Oktober 2021, VII-Verg 24/21; OLG Schleswig, Beschluss vom 11. Mai 2016, 54 Verg 3/16 m.w.N.).

  Einen allgemeinen Erfahrungssatz, dass ein Bieter stets das anbieten will, was ausgeschrieben worden ist, gibt es nicht (OLG Schleswig, Beschlüsse vom 28. April 2021, 54 Verg 2/21, und vom 11. Mai 2016, 54 Verg 3/16; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 22. März 2017, VII-Verg 54/16).

• VK Westfalen, 07.04.2017 - VK 1-7/17

  Zweifel bei der Auslegung des Angebots gehen zulasten des Bieters!

  Vielmehr kann es Gründe für eine Abweichung des Angebots von den Anforderungen geben, und sei es, dass die Anforderungen übersehen worden sind oder irrtümlich angenommen worden ist, sie würden erfüllt (OLG Schleswig, Beschl. v. 11.05.2016, 54 Verg 3/16).
• OLG Schleswig, 28.04.2021 - 54 Verg 2/21

  Ausschluss eines Angebots wegen Änderung der Vergabeunterlagen; Heranziehung …

  Vielmehr sind Produktangaben in Angeboten wörtlich zu nehmen, wenn sie eindeutig sind (Senat, Beschluss vom 11.05.2016, 54 Verg 3/16, Rn. 28 bei juris; OLG Koblenz…, Beschluss vom 30.03.2012, 1 Verg 1/12, Rn. 21 bei juris).

  Es gibt keinen Erfahrungssatz dahin, dass ein Bieter nur das anbieten will, was in der Ausschreibung gefordert ist (Senat, Beschluss vom 11.05.2016, 54 Verg 3/16, Rn. 29 bei juris; OLG Koblenz…, Beschluss vom 30.03.2012, 1 Verg 1/12, Rn. 22 bei juris; OLG Düsseldorf…, Beschluss vom 22.03.2017, Verg 54/16, Rn. 46 bei juris).

• VK Südbayern, 25.01.2018 - Z3-3-3194-1-52-10/17

  Vergabeverfahren: Auslegung und Aufklärung eines widersprüchlichen Angebots

  Ist eine Bezeichnung oder Angabe zwar falsch, aber eindeutig, so kommt eine Korrektur, wenn sich die richtige Angabe nicht an anderer Stelle aus dem Angebot im Wege der Auslegung ableiten lässt, nicht in Betracht (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 02.08.2017, Verg 17/17; Beschluss vom 22.03.2017, VII-Verg 54/16; OLG Celle, Beschluss vom 11.05.2016, 54 Verg 3/16).
• VK Bund, 03.05.2022 - VK 1-27/22

  Erhebliche Veränderung des Beschaffungsbedarfs ist sachlicher Aufhebungsgrund!

  An diesem eindeutigen Angebotsinhalt ist die Antragstellerin festzuhalten (Vgl. BayObLG, Beschluss vom 17. Juni 2021, Verg 6/21; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 2. August 2017, VII-Verg 17/17; OLG Schleswig, Beschluss vom 11. Mai 2016, 54 Verg 3/16 m.w.N.).
• VK Sachsen, 17.03.2021 - 1/SVK/031-20

  Im Aufklärungsgespräch konkrete Produkte benannt: Kein Austausch möglich!
• VK Westfalen, 15.08.2023 - VK 3-18/23

  Keine Änderung der Vergabeunterlagen bei unklarer Ausschreibung!
• VK Thüringen, 19.04.2018 - 250-4002-1960/2018-N-001-SLF
• VK Thüringen, 18.10.2017 - 250-4003-8588/2017-N-010-G
• VK Thüringen, 28.07.2017 - 250-4002-6281/2017-N-009-J